Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des UStB (Heft 8, Erscheinungstermin: 17. August 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Rechtsprechung

• BFH v. 1.12.2011 - XI R 28/08, Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs bei Anzahlungen, UStB 2011, 243-244
• BFH v. 2.3.2011 - XI R 21/09, Umsatzsteuerfreiheit von Golfeinzelunterricht, UStB 2011, 244-245
• BFH v. 2.3.2011 - XI R 65/07, Unternehmereigenschaft eines kommunalen Wasserbeschaffungsverbandes, UStB 2011, 245
• BFH v. 4.5.2011 - XI R 44/08, Umsatzsteuerliche Behandlung einer Operninszenierung, UStB 2011, 246-247
• BFH v. 17.2.2011 - V R 30/10, Keine Versagung der Steuerfreiheit bei i.g. Lieferungen aufgrund Einbindung in ein Karussell, UStB 2011, 247-248
• BFH v. 2.3.2011 - XI R 25/09, Hochseeangelreisen als einheitliche Beförderungsleistung, UStB 2011, 248-249
• BFH v. 30.3.2011 - XI R 12/08, Leistungsempfänger des TÜV, UStB 2011, 249-250
• BFH v. 13.1.2011 - V R 43/09, Erlass von Vorsteuerberichtigungsbeträgen beim Übergang von der Regel- zur Durchschnittssatzbesteuerung, UStB 2011, 250-251

Verwaltungsanweisungen

• BMF v. 5.7.2011 - IV D 2 - S 7105/10/10001 – DOK 2011/0518308, Finanzielle Eingliederung bei Organschaft, UStB 2011, 252
• BMF v. 7.7.2011 - IV D 2 - S 7300-b/09/10001 – DOK 2011/0468888, Vorsteuerabzug aus innergemeinschaftlichen Erwerben, UStB 2011, 252-253
• BMF v. 22.6.2011 - IV D 2 - S 7303-b/10/10001:001 –DOK 2011/0467333, Vorsteuerabzug bei teilunternehmerisch genutzten Grundstücken, UStB 2011, 253-254

Weitere Verwaltungsanweisungen

• Wohlfart, Michaela, Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr, UStB 2011, 254-255
• Wohlfart, Michaela, Umfang der Steuersatzermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 UStG, UStB 2011, 255
• Wohlfart, Michaela, Neubekanntmachung des Vordruckmusters der Bescheinigung nach § 4 Nr. 7 Satz 5 UStG, UStB 2011, 255

Mustergültige Lösungen von Praxisfällen

• Zaumseil, Peter, Voraussetzungen des unberechtigten Steuerausweises nach § 14c Abs. 2 UStG vor dem Hintergrund der aktuellen BFH-Rechtsprechung, UStB 2011, 256-257
  Wer in einer Rechnung einen Steuerbetrag gesondert ausweist, obwohl er zum gesonderten Ausweis der Steuer nicht berechtigt ist, schuldet nach § 14c Abs. 2 Satz 1 UStG den ausgewiesenen Umsatzsteuerbetrag. Durch die jüngste Rechtsprechung des BFH wurde in diesem Zusammenhang zu den Anforderungen an die dabei zugrunde liegende Rechnung Stellung genommen. Hierzu ist die Frage zu untersuchen, welche konkreten Rechnungsmerkmale zu einer Gefährdung des Steueraufkommens und damit zum Eingreifen der Steuerschuld nach dieser Vorschrift führen.

• Wenhardt, Christoph / Muth, Swetlana, Die innergemeinschaftliche Lieferung und der innergemeinschaftliche Erwerb im Lichte des Jahressteuergesetzes 2010, UStB 2011, 258-261
  Innergemeinschaftliche Lieferungen und innergemeinschaftliche Erwerbe spielen im steuerlichen Praxisalltag eine nicht zu unterschätzende Rolle. Das Jahressteuergesetz 2010 hat auch vor dieser Problematik nicht Halt gemacht. Ab 1.1.2011 gilt die Verwendung der Umsatzsteuer- Identifikationsnummer (USt-IdNr.) gegenüber dem Lieferanten als Verzichtserklärung. Der Erwerber muss die empfangene Leistung dann der Umsatzsteuer unterwerfen.Mit dem vorliegenden Beitrag soll – unter Berücksichtung der Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2010 – ein praxisnaher Überblick sowohl über innergemeinschaftliche Lieferungen als auch über innergemeinschaftliche Erwerbe gegeben werden.

Gestaltungshinweise zur Steueroptimierung

• Weimann, Rüdiger, Umsatzsteuer-Voranmeldung 2011 – Umsatzsteuererklärung 2010, UStB 2011, 261-267
  Die Neuerungen zum 1.1.2011 hat der Autor an dieser Stelle bereits vorgestellt (UStB 2011, 56 u. 125). Der Gesetzgeber hat schon zum 1.7.2011 weiter nachgebessert und zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs den Einzelfallkatalog zum Reverse Charge abermals aufgestockt. Weiter hat sich die Rechtsprechung zur Sondervorauszahlung und zur Zuordnung konkretisiert bzw. verschärft. Letztlich regelt ein neues BMF-Schreiben die Umsatzbesteuerung von “Sach-Anzahlungen“. Um überflüssige Doppelungen zu vermeiden, baut der Autor auf seinen Februar- und seinen April-Beitrag auf und beschränkt sich auf Aktualisierungen, Ergänzungen und Erläuterungen, soweit diese erforderlich erscheinen.

Literaturempfehlungen

• Weimann, Rüdiger, Gestaltungen zur Umsatzsteuerminderung müssen nicht rechtsmissbräuchlich sein, UStB 2011, 267-268
• Weimann, Rüdiger, Weitere lesenswerte Beiträge, UStB 2011, 268